Mittwoch, 23. Januar 2008

Attacke auf deutschen Journalisten in Kasachstan

Der deutsche Journalist Marcus Bensmann ist in der kasachischen Hauptstadt Astana Opfer eines brutalen Raubüberfalls geworden. Bensmann, der unter anderem für die taz und den WDR arbeitet, wurde am 20. Januar von Unbekannten zusammengeschlagen und ausgeraubt. Er erlitt dabei schwere Kopfverletzungen. Ob die Tat mit seiner journalistischen Tätigkeit zusammenhängt, ist bisher unklar. Die kasachische Polizei geht zunächst einmal nicht davon aus. Bensmann war 2005 einer von wenigen journalistischen Augenzeugen der gewaltsamen Niederschlagung einer Demonstration im usbekischen Andischan, bei der mehrere Hundert Menschen getötet wurden. Nach Usbekistan darf er bis heute nicht einreisen.

Online-Durchsuchung: Bayern prescht vor

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat für Februar 2008 einen Gesetzentwurf zur Online-Durchsuchung in Bayern angekündigt. Damit könnte die staatliche Schnüffelei in den Computern bayerischer Journalistinnen und Journalisten bereits Einzug halten, bevor auf Bundesebene eine Entscheidung über heimliche Online-Durchsuchungen gefallen ist. Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich im Frühjahr entscheiden, ob die im Verfassungsschutzgesetz NRW vorgesehene Online-Durchsuchung zulässig ist. Ob Bundesjustizministerin Brigitte Zypries bei ihrer bisher ablehnenden Haltung gegenüber der Online-Durchsuchung bleibt, wird wohl auch vom Urteil der Karlsruher Richter abhängen.

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